Informationen des Bürgermeisters

März 2024

Liebe Einwohnerinnen und Einwohner der Gemeinde Gelbensande,

es gehört zu den guten Traditionen, dass wir Frauen und Männer den 8. März eines jeden Jahres als Internationalen Frauentag begehen. Nach wie vor ist es wichtig, dass Frauen und Männer gleich viel verdienen, die gleichen Entwicklungsmöglichkeiten haben, sich zu Hause die Arbeit gerecht teilen und Erniedrigung und Gewalt ein Ende haben. Gleichstellung ist und bleibt eine Zukunftsaufgabe.

Die Gemeinde lädt alle Frauen zur Frauentagsfeier am 8. März 2024 ab 15.00 Uhr in das Mehrgenerationenhaus »Heidetreff« zum »Wohnzimmerkonzert« mit Bastian Bandt ein.

Wie in jedem Unternehmen gibt es auch für den Haushalt jeder Gemeinde einen Jahresabschluss. Dieser wird durch die Mitarbeitenden des Amtes Rostocker Heide erstellt, durch den Rechnungsprüfungsausschuss geprüft und muss dann durch die Gemeindevertretung bestätigt werden, verbunden mit der Entlastung des Bürgermeisters für das entsprechende Haushaltsjahr.

Jetzt liegt der Prüfbericht für das Jahr 2022 vor.

Der geprüfte Jahresabschluss der Gemeinde Gelbensande zum 31.12.2021 stellt eine Bilanzsumme von 11.940.172,19 € und einen Jahresüberschuss in Höhe von 329.130,16 € fest. Der Jahresüberschuss wird wie in den vergangenen Jahren auf neue Rechnung vorgetragen. Die Überprüfung der Finanzrechnung ergab keine Beanstandungen. Der Stand der liquiden Mittel der Gemeinde Gelbensande betrug zum 31.12.2021 2.874.000 €.

Die einzelnen Ergebnisse der Teilhaushalte sind jederzeit bei mir einsehbar.

In den vergangenen Monaten habe ich immer wieder über Fördergelder für unsere Gemeinde berichtet. Mit bestimmten Förderprogrammen wollen die Geldgeber bestimmte Entwicklungen in den Kommunen fördern. Wir haben in den vergangenen Monaten Fördergelder für den Ausbau der Straße »Meyershausstelle-Weg«, für den Erweiterungsbau Jugendclub am Mehrgenerationenhaus »Heidetreff« und für die Sanierung des Spielplatzes am Katenteich gestellt. Für den Erweiterungsbau stehen die Chancen gut, so dass wir 2024 mit dem Hochbau beginnen können. Die Förderung der beiden anderen Vorhaben steht noch in den Sternen. Hoffentlich fallen sie nicht irgendwelchen Sparmaßnahmen zum Opfer.

Gemäß des Kommunalabgabengesetzes M-V ist die Gemeinde berechtigt, auch Gebühren zu erheben. Die »Satzung der Gemeinde Gelbensande für den kommunalen Friedhof« bestimmt, dass Gebühren für die Nutzung des Friedhofes und der Feierhalle/Kapelle aufgrund einer Friedhofsgebührensatzung erhoben werden. Eine entsprechende Kalkulation ist Voraussetzung für die Erhebung der Gebühren. Das veranschlagte Gebührenaufkommen soll die voraussichtlichen Kosten der Einrichtung decken, aber nicht überschreiten. Die Kommunen haben auf Grund der unterschiedlichen Ausgestaltung der Friedhöfe einen Kalkulationsspielraum (Bewertungsspielraum). Von einer Kostendeckung kann aus Gründen des öffentlichen Interesses abgesehen werden. Die Gemeindevertreter haben in den vergangenen Jahren schon immer das öffentliche Interesse sehr hochgehalten. Für uns ist der Friedhof auch ein kultureller Ort, ein Raum, in dem man einzelne Elemente der Geschichte der Gemeinde erfassen kann. Aus diesen Gründen gibt es keine wesentliche Erhöhung der Friedhofsgebühren.

Wir alle können uns an die Starkregenereignisse vom Herbst 2022 erinnern. Die Gemeindevertreter waren sich einig, am Regenrückhaltebecken für das Neubaugebiet muss unbedingt etwas getan werden. Wir verständigten uns auf eine Reihe von relativ kurzfristigen Maßnahmen. Im ersten Schritt haben die Mitarbeitenden des Bauhofes mit Unterstützung der Hausmeister der Wohnungsgesellschaft mbH den Wildwuchs zurückgenommen. Im 2. Schritt wurde der Schlamm des Beckens auf Schadstoffe überprüft. Hier wurde Entwarnung gegeben. In den Monaten Februar und März 2024 erfolgt in Zusammenarbeit zwischen dem Abwasserzweckverband Körkwitz, dem Wasser- und Bodenverband und der Gemeinde Gelbensande das Ausbaggern der beiden Becken und die Sanierung des Trennwalles zwischen den beiden Becken.

Als langfristiges Vorhaben erstellt die Gemeinde gemeinsam mit einem Ingenieurbüro ein Hochwasserschutzkonzept. Die erste Phase ist abgeschlossen. Alle Gräben 2. Ordnung, die Kanalisation ist im Ist-Zustand erfasst. Jetzt wird berechnet, wie groß unter bestimmten Witterungsbedingungen die abzuleitenden Wassermassen sind. Hier ist schon abzusehen, dass wir einige Engstellen haben. Zum Abschluss werden die notwendigen Maßnahmen erarbeitet, um extremen Witterungsbedingen begegnen zu können.

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

die Demokratie unterliegt einer ständigen Entwicklung. Dabei geht es nicht nur um die parlamentarischen Elemente, wie Bundestag und Landtag oder die Elemente der kommunalen Selbstverwaltung, wie den Kreistag und die Gemeindevertretung.

Wir haben seit über 10 Jahren einen gewählten Seniorenbeirat, der die Gemeindevertreter bei der »Seniorenpolitik« in Gelbensande berät, aber auch selbst Initiativen ergreift. Vor über einem Jahr haben wir uns mit dem Träger der Jugendsozialarbeit verständigt und uns entschieden, auch für die Kinder- und Jugendlichen in der Gemeinde ein demokratisches Element zu schaffen. Am 29. Januar 2024 traf sich das 1. Öffentliche Kinder- und Jugendparlament. Alle Kinder und Jugendlichen waren dazu eingeladen. Über 30 Personen nahmen daran teil. Ein sehr gutes Ergebnis. Intensiv wurde das Leben in Gelbensande und Willershagen diskutiert.

Im Zeitraum 19. Februar bis 7. März 2024 haben alle Kinder und Jugendlichen die Chance, einen eignen Beirat zu wählen. Die Wahlperiode ist auf jeden Fall gut angelaufen.

An dieser Stelle möchte ich mich besonders bei den Jugendsozialarbeitern der Volkssolidarität bedanken, die diesen ganzen Prozess aktiv unterstützt haben.

All dies bestärkt mich in meiner Auffassung, wir können optimistisch in die Zukunft schauen und wir brauchen keine Angst vor großen Aufgaben haben.

Ihr Manfred Labitzke,

Bürgermeister Gemeinde Gelbensande

Februar 2024

Liebe Einwohnerinnen und Einwohner der Gemeinde Gelbensande,

der Start in das Jahr 2024 stellt sich anders dar, als viele andere in diesem Jahrhundert. Viele Menschen zeigen, dass sie sich aktiv in unsere Demokratie einbringen wollen und sie finden Wege und Möglichkeiten, die vielleicht vor Jahren undenkbar waren. Es zeigt sich, dass das demokratische Potential unserer Gesellschaft offensichtlich unerschöpflich ist. Ich bin überzeugt, dass die übergroße Mehrheit keinen Rattenfängern auf den Leim geht.

Am 11. Januar d.J. hat die Gemeindevertretung Gelbensande die Haushaltssatzung 2024 beschlossen.

Die Gemeinde hat mit dem Haushalt den Nachweis der dauernden Leistungsfähigkeit nach der Gemeindehaushaltsordnung erbracht.

Die geplanten Erträge betragen in diesem Jahr 2.288.700 €, darunter 1.047.000 € aus Steuern und 1.059.100 € Zuwendungen, z.B. aus dem Finanzausgleichsgesetz. Dagegen stehen die stark gestiegenen Ausgaben. Die Personalaufwendungen betragen 2024 175.000 €, im Vorjahr 150.000 €. Die Kreisumlage betrug 2023 890.000 €, in diesem Jahr 935.000 €. Gestiegen ist die Umlage für das Amt Rostocker Heide von 260.000 € auf 270.000 €. Einen starken Anstieg gibt es auch bei den Ausgaben für die Soziale Sicherung, von 256.000 € auf 282.000 €.

Unsere Gesamtausgaben erhöhten sich in der Summe von 2.794.000 € auf 2.888.000 €.

Der Ergebnishaushalt 2024 der Gemeinde Gelbensande kann im Finanzplanungszeitraum nur unter Berücksichtigung von Vorträgen ausgeglichen dargestellt werden. Überschüsse aus den laufenden Erträgen und Aufwendungen konnten in den Jahren ab 2023 nicht mehr erwirtschaftet werden.

Die Mitglieder der Gemeindevertretung waren sich einig, wir werden für 2024 keine Steuern erhöhen und nur moderate Anpassungen bei Gebühren vornehmen. Und es bestand Einigkeit darin, dass wir, wenn die entsprechenden Fördergelder bewilligt werden, den Erweiterungsbau Jugendclub und die Sanierung Meyers-Hausstelle-Weg realisieren. Weitere Investitionen in die Infrastruktur, wie die Neugestaltung des Brunnenweges im Neubaugebiet, werden planmäßig vorbereitet. Die fast 600.000 € für das Löschfahrzeug bleiben in der Rückstellung.

In den vergangenen Jahren hat sich eine enge und vertrauensvolle Zusammenarbeit mit dem Psychiatrischen Pflegeheim »Charlottenhof« entwickelt. Wir als Gemeinde unterstützen das Heim bei der Bereitstellung von Wohnungen für die Auszubildenden. Das Zusammenwirken bei kulturellen Veranstaltungen hat sich bewährt. Vielleicht gelingt es uns in diesem Jahr, ein gemeinsames »Apfelblütenfest« auf der Streuobstwiese durchzuführen. Ein enges Zusammenwirken ist vielleicht auch beim Dorffest und beim Weihnachtsbaumeinsingen möglich.

Die Gemeinde möchte gerne das Bauhof-Team mit einem weiteren Mitarbeiter verstärken. Genaue Informationen finden Sie in den Aushängen, auf der Homepage des Amtes Rostocker Heide und vorne im Mitteilungsblatt.

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

manchmal beschleicht einen das Gefühl, dass uns die gegenwärtige Zeit überfordert, zu viel von uns verlangt, aber wir bleiben optimistisch und stellen uns den Aufgaben der nächsten Monate.

Ihr Manfred Labitzke

Bürgermeister Gemeinde Gelbensande

Januar 2024

Liebe Einwohnerinnen und Einwohner der Gemeinde Gelbensande,

und wieder neigt sich ein Jahr dem Ende. Das Jahr 2023 hat uns vor viele unerwartete Herausforderungen gestellt. Die »große Politik« muss sich in vielen Politikfeldern neu sortieren oder umdenken. Das merken wir auch auf der kommunalen Ebene. Die »fetten Jahre« scheinen vorbei zu sein.

Die Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses der Gemeinde haben sich in den Tagen vor dem Fest sehr intensiv mit der Zukunft der Gemeinde auseinandergesetzt. Den Haushalt 2024 werden wir in der ersten Januarhälfte 2024 beschließen. In der Vorbereitung zeigt sich, dass sich die Ausgaben für die sozialen Leistungen der Gemeinde deutlich erhöhen. Das sind die Ausgaben für die Kindertagesstätten und die Ausgaben für die Schulen. Es ist uns bewusst, eine hohe Qualität in der Kita und in den Schulen hat ihren Preis.

Die Gehälter der Mitarbeitenden des Bauhofes werden sich im neuen Jahr auf der Basis der Tarifverhandlungen auch erhöhen. Damit wird die sehr gute Arbeit der Beschäftigten zu Recht gewürdigt.

Unsere Gemeinde hat aber gleichbleibende Einnahmen, so dass der Spielraum für die freiwilligen Aufgaben deutlich geringer wird. Die ausführlichen Zahlen werde ich dann im Februar 2024 darlegen.

Auf Bitte des Sportvereins »Grashoppers« haben wir den bestehenden Nutzungsvertrag zwischen der Gemeinde und dem Verein in einen »Pachtvertrag zur Nutzung der kommunalen Sportstätten der Gemeinde Gelbensande« verändert. Die Rechte und Pflichten der beiden Vertragspartner wurden eindeutiger geregelt. In der Präambel ist festgelegt, dass der Sportverein die Möglichkeit zur vielfältigen sportlichen Betätigung vom Breitensport bis hin zum Wettkampfsport bietet. Das breit gefächerte Sportangebot richtet sich an alle Bevölkerungsgruppen und Altersklassen. Der Sportverein bietet unter anderem folgende Sportarten an: Fußball, Volleyball, Tischtennis, Aerobic, Dart, Kraftsport u.a. Das Recht der Kinder und Jugendlichen auf Schutz vor körperlicher, sexueller und seelischer Gewalt ist durch den Sportverein grundsätzlich durchzusetzen, dabei geht es sowohl um Prävention als auch um Intervention.

Als Pächter der Sportanlagen hat der Verein auch die Chance, eigenständig Fördergelder für sich einzuwerben.

Auf der Sitzung der Gemeindevertretung am 14. Dezember haben die Gemeindevertreter sehr intensiv die aktuelle Lage der beiden kommunalen Gesellschaften, der Wohnungsgesellschaft und der Energieversorgungsgesellschaft, beraten. Beide Gesellschaften haben eine solide wirtschaftliche Basis. Die Gemeinde als Eigentümer muss keine finanzielle Unterstützung leisten. Wir gehen davon aus, dass sich das auch in den kommenden Jahren so darstellt. Die gute Zusammenarbeit der Geschäftsführung mit den beiden Aufsichtsräten trägt ihre Früchte. Bewährt hat sich, dass die Gemeindevertreter in die Vorbereitung wichtiger Entscheidungen einbezogen werden.

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

für das Jahr 2024 wünsche ich Ihnen, Ihren Familien und Freunden alles Gute und Gesundheit. Lassen Sie jeden Tag mit einem positiven Ereignis auslaufen, genießen Sie das Leben, trotz aller Probleme und Krisen, die uns erwarten.

Wir bleiben optimistisch und stellen uns den Aufgaben der nächsten Monate.

Ihr Manfred Labitzke

Bürgermeister Gemeinde Gelbensande

Dezember 2023

Liebe Einwohnerinnen und Einwohner der Gemeinde Gelbensande,

die Gemeindevertreter haben sich in den vergangenen Wochen mit zukunftsweisenden Projekten auseinandergesetzt bzw. auch langfristige Projekte zum Abschluss gebracht.

Nach fast 2-jähriger Arbeit gemeinsam mit den Mitarbeitenden der OSTSEESTIFTUNG und den in der Gemeinde Gelbensande ansässigen Landwirten haben wir die Anlage von zwei Feldhecken in Willershagen, konkret am Behnkenhäger Weg vertraglich vereinbart. Die Hecken werden auf gemeindeeigenen Flurstücken gepflanzt. Die Hecken werden insgesamt eine Breite von 6 Metern einnehmen, davon sollen 3 Meter in der Mitte bepflanzt werden, daneben wird ein 1,5 Meter breiter Streifen angrenzen, welcher als krautiger Saumstreifen für das spätere Ausbreiten der Sträucher dient. Angelegt wird die Hecke innerhalb von zwei Zäunen. Die Flächen bleiben im Eigentum der Gemeinde, die Gemeinde darf die Hecke aus gehend vom gesetzlich verankerten Biotopenschutz nicht beseitigen. Die Kosten für den Zaunbau, Pflanzgut und für die Pflanzung der Hecke übernimmt die OSTSEESTIFTUNG. Die Gemeinde wird nach dem Oktober 2026 den Rückbau der Zäune vornehmen. Ich freue mich, dass die vertrauensvolle Zusammenarbeit aller Beteiligten zu so einem guten Ergebnis geführt hat.

Seit längerem diskutieren wir die Gestaltung des Gehweges zwischen dem Heidering und dem Rosinenberg (Brunnenweg) einschließlich der Brunnenanlage. Der Platz um den Brunnen soll zu einer gemütlichen Oase mit Bänken und Tischen umgestaltet werden. Das Brunnenkunstwerk soll erhalten bleiben. Wir sind uns aber einig, dass die Wasserführung anders gestaltet werden soll. In der Diskussion ist eine neue Rinne mit drei Fontänen mit der Sprührichtung auf die Brunnenanlage. Die geschätzten Gesamtkosten für den Bau des Gehweges, die Gestaltung des Brunnenplatzes und die Neuinstallation der Brunnenrinne und der Pumpenanlage belaufen sich auf eine Bruttosumme von ca. 240.000€. Im Ergebnis erreichen wir eine Aufwertung des Innenbereiches zwischen beiden Wohnquartieren.

In der vergangenen Woche erreichte mich eine wichtige Information. Es besteht die Chance, dass wir für den Aus- und Neubau von Meyers-Hausstelle-Weg Fördergelder in Höhe von fast 880.000 € erhalten können. Die Gesamtinvestition beläuft sich auf über 1 Million Euro. Gemeinsam mit dem Bauamt und einem Ing.-Büro wurde beraten, wie wir dieses Angebot umsetzen können, denn die Maßnahme muss noch im Herbst 2024 umgesetzt werden. Ein straffer Zeitplan. Aber so können wir ein leidiges Problem zeitnah lösen. Ich bleibe optimistisch.

Der Bundestag hat endlich das kommunale Wärmeplanungsgesetz beschlossen. Unsere Gemeinde muss danach bis 2026 eine entsprechende Planung auf den Weg gebracht haben. Wir wollen es schneller schaffen. Der Amtsausschuss des Amtes Rostocker Heide hat bereits ein Büro mit der Erarbeitung der Antragstellung beauftragt. So haben wir die Chance, Fördergelder zu erhalten und schnell zu einem Wärmeplan zu kommen.

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

die laufende Wahlperiode geht ihrem Ende entgegen. Am 9. Juni 2024 werden neben dem Europaparlament auch die Kommunalvertretungen neu gewählt. Eine spannende, arbeitsintensive Zeit nähert sich dem Ende. Die Mitglieder unserer Gemeindevertretung haben gezeigt, dass sie ihre ganze Kraft in die Lösung anstehender Aufgaben gesteckt haben. Trotz unterschiedlicher Lösungsansätze waren die Diskussionen immer von einem hohen Maß an gegenseitigem Respekt und Achtung getragen, ein Kennzeichen von Demokratie. Ich erlebe aber auch Beratungen, da werden im Nachhinein die Standpunkte und Meinungen öffentlich »zensiert«, herabgewürdigt. Aus meiner Sicht gehört zu einer Demokratie die freie Meinungsäußerung, aber auch die Achtung vor der Würde der Institution und der respektvolle Umgang mit ihren Vertretern in der Öffentlichkeit. Dieses Verhalten sollte der Vergangenheit angehören, aber …!

Das Jahr 2023 nähert sich dem Ende. Ich wünsche Ihnen, Ihren Familien, Ihren Freunden und Bekannten ein ruhiges und friedliches Weihnachtsfest. Lassen Sie uns die Stille genießen. Wir wollen aber auch nicht vergessen, dass es bei weitem nicht allen Menschen so gut geht. Wir wollen sie in unsere Gedanken einbeziehen.

Wir bleiben optimistisch und stellen uns den Aufgaben der nächsten Monate.

Manfred Labitzke

Bürgermeister

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